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10Sep

Und täglich grüßt das Murmeltier…

… fragt sich sicher auch die ADD, wenn sie nach jeder Mayener Stadtratssitzung eingeschaltet wird, um wieder einen gültigen Rechtszustand herstellen zu müssen. Und das nur weil die Mehrheit aus SPD/CDU nicht akzeptieren kann oder mag, dass im Stadtparlament geltendes Recht und nicht etwas das „Mayener Landrecht“ zu berücksichtigen ist.

Durchaus bemerkenswert ist aber insbesondere die Reaktion der Verursacher, die nicht etwa einräumen, sich in ihrer juristischen Meinung geirrt zu haben, sondern neben vergeblichen Rück-Ruder-Versuchen auch noch mit haltlosen Schuldzuweisungen gegen die Verwaltung schießen.

„Es ist für mich unverständlich, dass erfahrene Kommunalpolitiker nicht in der Lage sind, solch grobe Fehleinschätzungen als Irrtum einzuräumen“, so Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Natascha Lentes, die genau wie die Fraktionskollegen der anderen beiden Oppositionsparteien nicht erfreut über diese zusätzliche, vermeidbare Sitzung ist. Unverständnis herrscht bei den GRÜNEN auch über den versuchten Winkelzug einfach nachträglich den Wortlaut der Niederschrift ändern zu wollen. Die Tatsache, dass dabei lediglich die Mitglieder der GroKo genau den Wortlaut der nun nachträglich vom Fraktionsvorsitzenden Mauel geforderten Änderung der Niederschrift wiedererkannt haben wollen und alle anderen: FDP, FWM, GRÜNE, Verwaltung, Protokollführer sowie anwesendes Publikum den Wortlaut der ursprünglichen Niederschrift bestätigen ist dabei äußerst bemerkenswert.

Vor dem Hintergrund solch offensichtlich unterschiedlicher Wahrnehmungsfähigkeiten und um künftig solche Unstimmigkeiten zu verhindern regen die GRÜNEN dringend an, künftig von der Möglichkeit der Tonbandaufzeichnung als Hilfsmittel für den Protokollführer Gebrauch zu machen. Dieses Recht hat laut Mustergeschäftsordnung die Verwaltung ohnehin und dies wird auch beispielweise im Kreistag seit vielen Jahren so praktiziert.

Warum der Nachtragsstellenplan nicht bereits am 15. Juli verabschiedet wurde und somit diese zusätzliche Sitzung gar nicht nötig gewesen wäre, bleibt wohl für immer ein Rätsel.

Bereits in der damaligen Sitzung äußerte der FDP Fraktionsvorsitzende Ekkehard Raab rechtliche Bedenken, die sich nun durch die ADD auch bestätigt haben. Auf erneute Rückfragen Raabs in der jüngsten Sitzung hüllte sich die GroKo in Schweigen.

Die Dringlichkeit der Stellenbesetzung im Jugendamt sehen die GRÜNEN genau wie alle anderen Ratsmitglieder – daher argumentierten sie auch am 15.07. – leider vergeblich – gemeinsam mit FDP und FWM gegen das Vorhaben der GroKo, den Stellenplan nicht zu verabschieden.

„Es kann nicht sein, dass die GroKo sich wiederholt über geltendes Recht hinweg setzt und dann die ADD eingeschaltet werden muss, um den Rechtszustand wieder herzustellen“, so die Fraktionsvorsitzende und erinnert dabei zum einen an den Verstoß der SPD gegen das Vorschlagsrecht in der vorletzten Sitzung aber auch an die Fehleinschätzung von SPD und CDU genau vor einem Jahr. Damals stimmte die GroKo einstimmig trotz Androhung der ADD gegen die Haushaltsverabschiedung.

Die Presse zitierte nach der Sitzung den CDU Fraktionsvorsitzenden Mauel mit den Worten: „Es ist barer Unsinn, dass die Gelder aus den kommunalen Entschuldungsfonds gestrichen werden. “ Ratsmitglied Rolf Schäfer äußerte: „Soll die ADD doch kommen“.

Und die ADD kam! Wenige Wochen später wurde die Haushaltsperre verhängt und die Gelder aus dem kommunalen Entschuldungsfond drohten gestrichen zu werden. Nur durch besonnenes und schnelles Handeln der Stadtspitze und der Unterstützung der FDP, den FWM und den GRÜNEN, gelang es in einer Dringlichkeitssitzung, in der dann im 4. Anlauf endlich der Haushalt verabschiedet wurde, größeren Schaden von der Stadt Mayen abzuwenden. Und auch damals räumten die Verursacher ihre Fehleinschätzung nicht ein, sondern versuchten sich abenteuerlich heraus zu reden und Schuld der Verwaltung anzuhängen.

„Wenn man ständig einen Rüffel von der Aufsichtsbehörde bekommt muss man sich irgendwann mal den Schuh selber anziehen, statt ihn ständig anderen vor die Füße zu stellen“, so Lentes.

Es sei nicht Sinn und Zweck eines Stadtrates, in erster Linie die Arbeit der Verwaltung zu blockieren und damit wertvolle Zeit und nicht zuletzt wichtige Ressourcen zu vergeuden, erklärt Matthias Kaißling, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

„Mittlerweile muss man den Eindruck gewinnen, dass jegliche Abstimmungsausrichtung der GroKo einzig das Ziel verfolgt, Verwaltung und Oberbürgermeister die Arbeit zu erschweren. So kann man keine vernünftige Politik machen“, so Kaißling.

10Sep

Regisseur Frank Farenski wieder in Mayen!

Bürgerenergiegenossenschaft lädt ein zur Filmvorführung „Leben mit der Energiewende 3“ am Donnerstag, den 17.09.2015 um 19.30 Uhr im Corso Kino in Mayen

Getreu dem Motto „Was dem Einzelnen nicht möglich ist, das schaffen viele“, möchte die Bürgerenergiegenossenschaft „Neue Energie Bendorf eG“ (NEBeG) die Energiewende vor Ort voranbringen.

Am Donnerstag, den 17.09.2015 veranstaltet sie um 19.30 Uhr im Corso Kino in Mayen eine Vorführung des Films „Leben mit der Energiewende 3“. Der Film soll die Bürger dazu animieren, die Energiewende selbst in die Hand zu nehmen. Es handelt sich um den dritten und letzten Teil der Film-Trilogie „Leben mit der Energiewende“ http://www.lebenmitderenergiewende.de/filme/. Im Anschluss an die Vorführung steht der Autor und Filmemacher, Frank Farenski, im Corso Kino wieder persönlich zu Gesprächen und Diskussionen zur Verfügung. Er arbeitete viele Jahre für das öffentlich-rechtliche Fernsehen und hat in dieser Eigenschaft zahlreiche Dokumentationen über sozial- und energiepolitische Themen weltweit produziert.  

 Wir sind stolz darauf, dass Frank Farenski nach Teil 1 und Teil 2 nun auch den 3. Teil seines Films „Leben mit der Energiewende“ persönlich in Mayen präsentiert. Die zahlreichen Besucher der vergangen beiden Filmvorführungen waren begeistert, da neben der Information auch der Unterhaltungswert und der Spaß nicht zu kurz kamen. Ein interessanter und amüsanter Abend ist also vorprogrammiert“, so Thomas Müller, ehrenamtlicher Vorstand der NEBeG. Die Veranstaltung ist kostenlos.

Darüber hinaus lädt die Energiegenossenschaft zu ihrem Sommerfest, am Samstag, den 19.09.2015 ab 15.00 Uhr ins alte Wasserwerk, am Schützenplatz auf der Insel Niederwerth (bei Vallendar) ein. Dort werden in gemütlicher Atmosphäre die aktuellen Projekte vorgestellt, wie z.B. Mikro-Strömungsturbinen im Rhein und ein möglicher Bürgerwindpark auf Flächen der Stadt Mayen in Kooperation mit dem Projektentwickler „ABO Wind“.

Alle, die sich für Energieprojekte in Bürgerhand interessieren, sind herzlich eingeladen.

Nähere Informationen finden Sie unter www.neue-energie-bendorf.de

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