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06Jun

Pressenotiz der Landtagsfraktion

Anlässlich der Veranstaltung in Mayen hat die Landtagsfraktion nachstehende Pressenotiz herausgegeben:

 

 

Pressedienst 78 / 2018

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

4. Juni 2018

Mobilität in Mayen: Wichtige Impulse für die Stärkung von ÖPNV und Rad mitgenommen

Am vergangenen Dienstag hat die GRÜNE Landtagsfraktion in Mayen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Expertinnen und Experten sowie dem Mayener Oberbürgermeister Wolfgang Treis die Zukunft der Mobilität in Stadt und Land diskutiert. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

„Wir freuen uns, dass unser Gesprächsangebot in Mayen auf eine so große Resonanz gestoßen ist. Das allgemeine Interesse sowie die Diskussionsbeiträge haben uns darin bestätigt, dass zur Verbesserung der Mobilität in Stadt und Land Handlungsbedarf besteht. Die Diskussionsrunde mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern aus Mayen und Umgebung hat uns für unsere Arbeit wertvolle Hinweise geliefert, an welchen Stellen die Landespolitik noch stärker ansetzen kann und sollte. Wir nehmen die gewonnenen Erkenntnisse gerne mit nach Mainz und werden uns dort für Verbesserungen einsetzen, die auch Mayen und der Region zugutekommen sollen.

An unserer fruchtbaren Diskussion in Mayen wollen wir anknüpfen. Wir wollen in den kommenden Monaten auch in weiteren Landesteilen gemeinsam mit den Menschen erörtern, wie die Mobilität der Zukunft aussehen sollte.“

Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, ergänzt:

„Die Diskussion in Mayen hat uns erneut gezeigt, dass wir zur Verbesserung der Alltagsmobilität den ÖPNV stärken und das Fahrrad aus dem Hinterhof holen müssen. Das gilt für die Stadt wie für das Land. Trotz des zielstrebigen Ausbaus des ÖPNV mangelt es derzeit insbesondere im ländlichen Raum an barrierefreien Angeboten. Bis das ÖPNV-Konzept Nord, das für den Busverkehr eine große Ausweitung vorsieht, voraussichtlich im Jahr 2021 endgültig umgesetzt ist, sollten Alternativen wie Bürgerbusse geprüft werden.Hierzu gibt es eine finanzielle Förderung durch das Land, entsprechende Gespräche seitens interessierten Kommunen unterstützen wir gerne.

Mit dem im Koalitionsvertrag festgehaltenen Radverkehrs-Entwicklungsplan, den avisierten Radschnellwegen und den erhöhten Mitteln für den Radwegebau hat das Land beim Radverkehr die richtige Richtung eingeschlagen. Die vereinbarten Maßnahmen müssen nun aber auch zeitnah umgesetzt und die verfügbaren Mittel vom Land abgerufen werden. Das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern machte erneut deutlich, dass eine getrennte Planung der Fahrradinfrastruktur von Land und Kommunen vermeidbare Probleme mit sich bringt. Wenn wir nicht wollen, dass Radwege an Gemeindegrenzen im Nirgendwo enden, müssen wir rasch zu einer institutionalisierten Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und anderen wichtigen Akteuren kommen. Gerade wegen der höheren Reichweite durch das Aufkommen des E-Bikes ist eine regionale und überregionale Planung aus einem Guss das A und O für eine sichere und komfortable Nutzung des Fahrrads.

Mit der uns wiederholt und nachdrücklich berichteten Lärmbelästigung durch Anreisen zum Nürburgring liegt eine besondere regionale Problemstellung vor, die letztlich nur vor Ort gelöst werden kann. Intensive Geschwindigkeitskontrollen sowie Kontrollen des baulichen Zustands von PKW und Motorrädern halten wir für die wirkungsvollsten Maßnahmen, um dieses Phänomen dauerhaft einzudämmen. Auch hier werden wir uns mit den verantwortlichen Stellen zusammensetzen.

In Vorbereitung der Fraktionsveranstaltung in Mayen hatte Jutta Blatzheim-Roegler die Landesregierung nach der aktuellen Mobilitätssituation in Mayen befragt. Die Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage finden Sie anbei.

Kleine Anfrage Mayen 6339A Blatzheim-Roegler

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